§ 1 Geltungsbereich
Die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem CEFES - C.F. Schmid Musikverlag (in folgenden CEFES genannt)und ihren Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültigen Fassung, soweit sie sich auf Geschäftsfälle, die auf elektronischem Wege abgewickelt werden, beziehen.Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich, entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden können nicht akzeptiert werden, es sei denn, CEFES hat diesen im Einzelfall schriftlich zugestimmt.
§ 2 Zustandekommen des Vertrages
Die Beschreibung unseres Waren-Sortiments im Internet dient lediglich zur Information des Kunden. Es handelt sich hierbei nicht um ein Angebot zum Vertragsabschluss im Sinne des § 145 BGB. Vertragliche Verpflichtungen, etwa im Sinne einer Liefer-Garantie, entstehen hierdurch für CEFES noch nicht.Indem der Kunde eine Bestellung an CEFES absendet, gibt er ein Angebot zum Abschluss eines Vertrages ab. Der Kunde erhält eine entsprechende Bestätigung des Empfangs durch E-Mail oder ähnliche Mittel. Sollten einzelne Angaben zum Sortiment auf der Website fehlerhaft sein, so wird CEFES den Kunden nach Erhalt der Bestellung darauf gesondert hinweisen und ihm ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten.Der Vertrag mit CEFES kommt zustande, wenn CEFES dieses Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die Ware auch tatsächlich verfügbar ist. Eine gesonderte Erklärung der Annahme durch CEFES gegenüber dem Kunden ist dabei nicht mehr erforderlich. Kann CEFES das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dies dem Kunden in elektronischer Form mitgeteilt.
§ 3 Widerrufsrecht des Kunden
Der Kunde ist berechtigt, seine auf den Vertragsabschluss gerichtete Willenserklärung binnen zwei Wochen nach Zugang der Ware zu widerrufen, indem er die Ware an CEFES zurücksendet. Für die Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware. Die Kosten der Rücksendung von Waren bis zu einem Wert von Euro 100,- trägt der Kunde. Im Fall des Widerrufs zahlt CEFES einen gegebenenfalls bereits entrichteten Kaufpreis an den Kunden zurück. Von diesem Kaufpreis werden die von CEFES bezahlten Rücksendungskosten abgezogen. Bei Rückzahlungen ins Ausland werden zudem die Überweisungsgebühren abgezogen.Bei wesentlichen Verschlechterungen oder einem Verlust der Ware hat der Kunde im Fall seines Widerrufs CEFES die entsprechende Wertminderung bzw. den Verlust zu ersetzen. Sollte der Kunde den Kaufpreis bereits entrichtet haben, ist CEFES berechtigt, die Wertminderung vom Rückzahlungsbetrag abzuziehen.Das Widerrufsrecht ist ausgeschlossen in folgenden Fällen:bei Verträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Kunden entsiegelt worden sind;bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die im Sinne des § 3 Abs. II Nr. 2 des Fernabsatzgesetzes nach Kundenspezifikationen angefertigt sind oder für eine Rücksendung nicht geeignet sind wie z.B. Antiquariatsartikel;bei Verträgen zu sonstigen Lieferungen, bei denen ein Widerrufsrecht expressis verbis ausgeschlossen wurde.
§ 4 Lieferung der bestellten Ware
CEFES wird die bestellte Ware so schnell wie möglich an die vom Kunden in der Bestellung angegebene Adresse ausliefern. CEFES ist dabei zu Teillieferungen berechtigt. Die Kosten für die einzelnen Lieferungen berechnet CEFES dem Kunden wie folgt: Im Inland fallen bei einem Warenwert geringer EUR 25,-- Portokosten in Höhe von EUR 2,50 an. Ab einem Warenwert von EUR 25,-- liefert CEFES im Inland portofrei. Bei Lieferungen in das Ausland berechnet CEFES das Porto nach Aufwand und teilt dem Kunden die Versandkosten auf Wunsch mit. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von der CEFES an den beauftragten Auslieferer übergeben wird. Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, CEFES hat dem Kunden im Einzelfall eine schriftliche Zusage erteilt.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von CEFES.
§ 6 Fälligkeit und Bezahlung des KaufpreisesDer Kaufpreis wird mit Vertragsschluss fällig.Die Bezahlung erfolgt durch Lastschrift (nur Deutschland) oder Kreditkarte (nur Ausland).Kommt der Kunde in Verzug, ist CEFES berechtigt, Verzugszinsen i.H.v. 5 % p.a. über dem Basiszinssatz nach § 1 des Diskontsatz-Überleitungs-Gesetzes vom 9. Juni 1998 (BGBl. I S. 1242) zu verlangen.Der Kunde ist zur Aufrechnung nur berechtigt, sofern seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt sind.
§ 7 Gewährleistung für eventuelle Mängel
CEFES haftet für Mängel, die bei der Übergabe der Waren vorhanden sind, während einer Gewährleistungsfrist von sechs Monaten.Der Kunde verpflichtet sich, eventuell auftretende Mängel CEFES unverzüglich schriftlich mitzuteilen. Liegt ein von CEFES zu vertretender Mangel vor, so wird CEFES diesen nach eigener Wahl entweder beseitigen oder eine Ersatzlieferung vornehmen.Ausgenommen von der Gewährleistung sind Antiquariatsartikel.
§ 8 Haftung
Eine Haftung seitens CEFES für Schäden, die nicht die Ware selbst betreffen, sowie für entgangenen Gewinn oder sonstige Vermögensschäden des Kunden, ist ausgeschlossen.
§ 9 Datenschutz
Sämtliche Daten unserer Kunden werden vertraulich behandelt. Die Speicherung und Verarbeitung dieser Daten geschieht ausschließlich in dem vom Kunden genehmigten Umfange und unter strikter Beachtung gesetzlicher Bestimmungen, wie etwa des Bundesdatenschutzgesetzes oder des Informations- und Kommunikationsdienstgesetzes. Eine Weitergabe dieser Daten an Dritte, die nicht in deinem Zusammenhang mit dieser Vertragserfüllung stehen, ist ausgeschlossen. CEFES ist berechtigt, die persönlichen Daten der Kunden zum Zwecke der Kreditprüfung und der Bonitätsüberwachung zu nutzen. Außerdem ist CEFES berechtigt, persönliche Daten der SCHUFA zu übermitteln.
§ 10 Schlussbestimmung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Bad Aibling.Die Unwirksamkeit einzelner Bestimmungen berührt nicht die übrige Wirksamkeit des Vertrages und dieser Allgemeinen Geschäftsbestimmungen.Stand: 01.04.2021
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